Allgemeine Geschäftsbedingungen Der Betreiber der Internetseite prohandwerker.de (im folgenden der Betreiber) unterhält diese ausschließlich, um Handwerkern und anderen Gewerbetreibenden und Freiberuflern (im folgenden Nutzer) die Möglichkeit zu verschaffen, freie Kapazitäten und Materialien (im folgenden Güter) zu vermarkten. Der Seitenbetreiber stellt insofern nur einen Marktplatz zur Verfügung, übernimmt jedoch keinerlei vertragliche oder sonstige Pflichten bzgl. der dort angebotenen Güter. Insbesondere wird vom Betreiber keine Makler- oder Vermittlertätigkeit erbracht. Verträge kommen ausschließlich direkt mit den jeweiligen Nutzern zustande. Der Betreiber überprüft auch nicht, ob der Nutzer die Voraussetzungen für den von ihm erstellten Eintrag erfüllt. Die Nutzer sind nur berechtigt, Eintragungen vorzunehmen, die nicht gegen geltende Gesetze verstoßen und dem Zweck der Vermarktung eigener Kapazitäten und Materialien dienen. Außerdem ist es untersagt, Parteiwerbung oder andere Werbungen, die über die Nennung des angemeldeten Nutzers hinausgehen, einzustellen. Ebenso sind politische, ideologische und religiöse Bekenntnisse unzulässig. Der Betreiber ist berechtigt, die Angebote der Nutzer dahingehend zu überprüfen, ob sie die oben genannten Grundsätze verstoßen. Sofern er dies feststellt, ist er ferner berechtigt, das Angebot/den Eintrag sofort zu entfernen, woüber der Nutzer informiert wird. Der Betreiber kann von dem Nutzer, dem der Eintrag zuzuordnen ist, einen pauschalen Aufwendungsersatz in Höhe von 20,- € verlangen. Ein darüber hinausgehender Schaden bleibt vorbehalten. Dem Nutzer ist es gestattet, den Nachweis zu erbringen, dass ein Schaden in Höhe der Pauschale nicht entstanden ist. Für den Inhalt und die Aktualität der Einträge ist ausschließlich der Nutzer selbst verantwortlich. Der Nutzer ist insofern verpflichtet, Änderungen im Rahmen des Angebotes, insbesondere hinsichtlich der Verfügbarkeit sofort vorzunehmen. Sollte ein Angebot seitens des Nutzers seit 2 Monaten nicht mehr aktualisiert worden sein, behält sich der Betreiber das Recht vor, das Angebot zu löschen. Hierüber wird der Nutzer per E-Mail informiert. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten immer auf dem laufenden Stand zu halten. Werden durch die Nichtbefolgung Nachforschungskosten erforderlich, hat diese der Nutzer zu tragen. Der Betreiber ist bemüht, die Plattform immer funktionsfähig und auf dem aktuellsten Stand zu halten. Gleichwohl kann hierfür keine Gewährleistung übernommen werden. Der Betreiber ist berechtigt zu Wartungs- und Optimierungszwecken die Internetseite bzw. Teile davon für 24 Stunden offline zu schalten. Schadensersatzansprüche gegen den Betreiber sind ausgeschlossen, sofern die Plattform weniger als 48 Stunden nicht online war. Der Ausschluss gilt nicht, sofern durch die Pflichtverletzung das Leben, der Körper oder der Gesundheit des Nutzers oder durch eine grob fahrlässige Pflichtverletzung des Verwenders oder eine vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Betreibers ein Schaden entstanden ist. Die bereit gestellten Mustertexte sind ausschließlich als Grundgerüst gedacht und ersetzen in keinem Fall eine fundierte Rechtsberatung. Insbesondere können in diesen Texten keine individuellen Besonderheiten oder ausgefeiltere rechtliche Besonderheiten berücksichtigt werden. Der Betreiber ist bemüht, die Texte auf dem aktuellen Stand zu halten. Vor dem Hintergrund der Schnelllebigkeit der Zeit ist dies jedoch nicht möglich, so dass die Texte nur dem Stand der veröffentlichten höchstrichterlichen Rechsprechung zum Tag Ihrer Einstellung in das Portal entsprechen. Dementsprechend ist der Betreiber nur haftbar, sofern durch die Pflichtverletzung das Leben, der Körper oder der Gesundheit des Nutzers oder durch eine grob fahrlässige Pflichtverletzung des Betreibers oder eine vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Betreibers ein Schaden entstanden ist. Der Nutzer ist damit einverstanden, dass der Betreiber eine Bewertungsmöglichkeit zur Abwicklung der angebotenen Güter durch anderer Mitlieder schafft, die für jedermann einsehbar ist. Den Nutzungsbeitrag in Höhe von 120 € ist ein Jahresentgelt und ist jeweils im Voraus für das laufende Jahr zu entrichten. Der Nutzungsvertrag wird für ein Jahr geschlossen. Er verlängert sich automatisch um ein weiteres Jahr, wenn er nicht mit einer Frist vom 3 Monaten vor Ablauf des Vertrages mittels Einschreiben/Rückschein gekündigt wird. Dies gilt nicht für die ersten 1000 Mitgliedschaften bis zum 31.10.2007. Im jährlichen Nutzungsentgelt ist die Einstellung unbegrenzter Einträgen bzgl. Waren und Kapazitäten aus dem eigenen Unternehmen, 10 Rechtsfragen/Jahr über das entsprechende Anfrageportal, der Download von Mustertexten für ausschließlich eigene Zwecke und die Nutzung sämtlicher darüber hinaus bereitgestellter Informationen enthalten. Nicht enthalten ist die Nutzung der telefonischen hotlines. Hier wird über die Telefonabrechnung ein gesondertes Entgelt erhoben. Ebenso ist es dem Nutzer untersagt, bereitgestellte Informationen und Mustertexte zu Vervielfältigen und Dritten zugänglich zu machen. Dem Nutzer ist es nicht gestattet, die Daten der anderen Nutzer für Zwecke zu nutzen, die nicht im Zusammenhang mit der Portalnutzung stehen. Insbesondere ist es ihm untersagt, die Daten für unlautere Werbezwecke, Spam-mails usw. zu nutzen. Der Vertrag kann vom Betreiber außerordentlich mit sofortiger Wirkung gekündigt werden:
Der Betreiber übernimmt keine Haftung für den Inhalt verlinkter Internetseiten, da er sich über deren ordnungsgemäßen Inhalt nur bei Erstellung des Links vergewissern konnte. |